Drucken

Mediation im Zivilprozess

Art. 214 ZPO regelt das Verhältnis der Mediation zum Gerichtsverfahren. Eine Mediation kann nicht bloss vor Einleitung eines Gerichtsverfahrens, sondern auch noch während der Rechtshängigkeit eines Gerichtsverfahrens stattfinden. Nach Art. 214 kann der Richter den Parteien jederzeit eine Mediation empfehlen.

Andererseits können die Parteien gemäss Art. 214 ZPO dem Gericht jederzeit eine Mediation beantragen. Dieser Antrag kann anlässlich einer Gerichtssitzung mündlich zu Protokoll gegeben oder ansonsten dem Gericht schriftlich eingereicht werden.

Haben die Parteien die Empfehlung des Gerichts zur Mediation angenommen oder liegt ein gemeinsamer Antrag der Parteien vor, so muss das Gericht das Verfahren zwingend sistieren.

Die Organisation und Durchführung der Mediation ist Sache der Parteien. Gerichte können die Parteien immerhin unterstützen. Sie können indes keine Vorschriften über die konkrete Ausgestaltung der Mediation oder die Wahl des Mediators machen. Ihnen steht keinerlei Weisungsrecht zu.